Recherchen, Kommentare, Notizen
Privater Blog von Christopher HelmHier stehen Notizen zu Meldungen des Tages, kurze und längere. Die Quellen sind verlinkt.
658 Beiträge seit 2026
Neue Startseite, Fotos in den Farben der Rubriken, Serien auf einen Blick und Titel, die man beim ersten Lesen versteht. Ein Rundgang durch den Umbau.
Der Bund rechnet mit 453 Mio. Euro Ersparnis bis 2032, der Bundesrat will den Deckel streichen. HessenForst nahm 2024 10,7 Mio. Euro mit Windflächen ein.
Thüringens Landesverwaltungsamt plant 2026 rund 548.000 Euro für KI, mehr als die Staatskanzlei-Tabelle seit 2024 nennt. Die Strategie war 12/2024 fällig.
Der Bund will Rechenzeit auf der Telekom-Cloud mieten, die 2025 als rein privatwirtschaftliche Initiative startete – noch vor der Vergabe der Gigafabrik.
Die Zehnjahresfrist soll fallen. Das steht nicht im Regierungsentwurf, sondern beim Finanzausschuss der Länder, zwei Sätze wortgleich mit den Grünen.
Iowas Klage gegen OpenAI wertet die Testläufe autonomer KI-Agenten als Verbraucherbetrug und beantragt einen Teststopp, bis Dritte die Sicherheit prüfen.
YouTube kennzeichnet KI-Songs nach Selbstauskunft der Labels, Deezer erkennt sie am Klang. Die EU-Pflicht zur Markierung trifft die Generatoren.
Zwei Jahre Verschiebung verlangte der Bundesrat schon 2023. Die EU-Norm, die laut ZDH fehlt, ist seit März fertig; XRechnung 4.0 soll erst 2027 kommen.
Seit Juli verrechnet § 221 SGB V den Bundeszuschuss mit der geschätzten Zuckersteuer. Die Kasse bekommt fest 450 Mio. Euro, die neue Schätzung nennt 925.
Rechnerisch lagen Ende 2025 rund 723 Mio. Euro in der Rücklage des Landes. Die Planung bis 2030 nennt 380 Mio., den Rest bezifferte Wolf im Juli selbst.
Die Cyberlife-Reihe startete 2013 bei 16,6 Prozent Opfern, nicht bei 12,7. Seither wechselte die Stichprobe stark; am Gymnasium steht die Quote seit 2024.
Bayern schreibt Kommunen ein IT-Sicherheitskonzept vor, verlangt keinen Nachweis, sanktioniert nichts und führt keine Statistik zu Angriffen auf Rathäuser.
Wien erhebt eine Digitalsteuer auf Onlinewerbung, 2023 rund 103 Mio. Euro. Abos von KI-Anbietern erfasst sie nicht; Kanada zog seine 2025 zurück.
Thüringens Familien-App: erst kein Zuschlag, dann 2,95 Mio. Euro an Ergosign, Betrieb bei Open Reply. Die Behörden-App soll sie ergänzen oder aufnehmen.
Je nach Tabelle kürt die IW-Studie Bremen, Berlin, Saarland oder Thüringen zum Gewinner. Bremens Zuweisungen stammen nur zu 39 % aus dem Ausgleich.
Den Mangel, den das OLG Hamm in drei von 23 Versorgungsgebieten von E.ON beanstandet, beschrieb der BGH 2019 im Leitsatz. Erhöht wurde ab 2021.
Schweitzer wäre seit 1990 mindestens der vierte SPD-Regierungschef, der nach verlorener Landtagswahl ohne Bundestagsmandat Bundesminister wird.
Die Klausel im Heizungsgesetz stammt von 2009, Anlass war Baden-Württembergs 15-Prozent-Regel. Im Juni 2026 wollten die Länder mehr, der Bund lehnte ab.
Seit Juli 2026 bleiben Thüringens Verfassungsrichter bis zur Nachwahl im Amt, auch über 68. Die Regel gilt nur für künftig Gewählte, für keinen von heute.
Steuersätze setzen die Länder seit 2006 selbst: 26-mal erhöht, kaum gesenkt. Bayern blieb bei 3,5 Prozent und zahlt für 960 Millionen, die es nie einnahm.