Recherchen, Kommentare, Notizen
Privater Blog von Christopher HelmHier stehen Notizen zu Meldungen des Tages, kurze und längere. Die Quellen sind verlinkt.
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OVG Weimar verwirft den Windplan Ostthüringen erneut wegen Schutzgebieten aus DDR-Recht. Der Nachfolger braucht bis Ende 2027 das 3,5-Fache an Fläche.
Fünfzehn Länder bauen seit 2023 mit Bundesgeld an einer gemeinsamen Gefangenenpersonalakte. Thüringen zahlte nicht mit, weil es schon selbst programmierte.
Der Frauenrat fordert, was seit 2021 zugesagt ist. Der Referentenentwurf liegt seit 164 Tagen im Ministerium; seine zwei Vorläufer nannten Frauen nicht.
Die Stadt nennt das Produkt nicht, ihre Sprecherin sagt Citrix. 2020 schaltete Potsdam 35 Tage nach der Herstellerwarnung ab, diesmal nach einem Tag.
Für 74 Archive gab die Schufa 420 Recherchestunden frei. Das Papier nennt einen Parteikanal in Hamburg und einen Geschäftsführer „Täter“; dpa nicht.
Im Papier hinter der dpa-Zeile wollen in allen zehn Ländern mehr Führungskräfte als Bürger weniger in Erneuerbare investieren; Absender ist eine Stiftung.
Das Gesetz erlaubt dem Standarddepot ein Prozent Effektivkosten. Deka, Scalable und Deutsche Bank nehmen ein Zehntel. Der Deckel begrenzt nur Erhöhungen.
Die FAA beruft ein Corrective Action Review Board ein. 2018 ließ das Gremium die 737 Max mit Pilotenverfahren weiterfliegen, auf einer Annahme ohne Daten.
Die 7,4 Prozent der Stasi-Studie sind zu 86 Prozent Netzwerk-Hochrechnung; direkt gemessen sind 3,2 Prozent Industriewertschöpfung, rund 1,1 Prozent BIP.
Mecklenburg-Vorpommern hat 3.565 Wohnheimplätze, 47 unter 2018, bei 8 Prozent weniger Studierenden. Bund und Land zählen geförderte Plätze verschieden.
Die Jury sprach Taction 5,72 Mrd. zu, ohne Lizenzgebühr-Rechnung eines Sachverständigen. Keine der vier Rekordsummen davor überstand die Berufung.
OpenAI versprach am 18. August, verdächtige Trainingsläufe binnen 30 Minuten anzuhalten. Am 20. September lief der Lauf nach dem Alarm noch 152 Minuten.
Sechs Verfassungsrichter Brandenburgs scheiden 2029 vor der Wahl aus. Für ihre Nachfolger fehlt der Zweidrittelmehrheit ohne die AfD genau eine Stimme.
Die „knapp acht Stunden Mehrarbeit“ sind in der Prognos-Studie der Abstand zwischen zwei Vierteln; Vollzeitkräfte bleiben im Jahr 0,6 Prozent unter Soll.
Seit 2024 ein Cent am Rentenwert fehlte, ist die Rentenformel bis 2031 ausgesetzt: Die Rente folgt dem Lohn. DRV-Annahme 3,5, Destatis meldet 4,3 und 4,4.
dpa schreibt, die Nutzer hätten „zugestimmt“. OpenAIs Hilfeseite kennt nur ein Ausschalten, die EU-Erklärung stützt Training auf berechtigtes Interesse.
Das Gesetz von 2023 erkennt höchstens den Durchschnitt der kommunalen Defizite als Bedarf an. Nach Rechnung der Verbände fehlen netto 315 Millionen Euro.
Niedersachsen befragt zehn Bäder zur KI-Überwachung. Die eigene FAQ hält Beckenkameras für zulässig, die DSK 2019 für unnötig. Osnabrück nutzt sie längst.
Vergesellschaftung Berlin, Teil III von IV
13,5 Milliarden des IMK sind ein Ertragswert nach der Kommissionsmehrheit von 2023. Berlins Rahmengesetz von 2026 macht den Verkehrswert zum Ausgangspunkt.
Größe und Zählverfahren entscheiden zusammen, ob die AfD in Sachsen-Anhalts Ausschüssen Patt oder Mehrheit hat. Bei 13 Sitzen bleibt der letzte offen.